Videoüberwachung in der Innenstadt von Straubing und auf dem Festplatzgelände

Wie im Jahr 2009 führt die Polizeiinspektion Straubing im Zeitraum des Gäubodenvolksfestes eine Videoüberwachung mit drei Kameras in der Innenstadt von Straubing durch. Aufgrund der positiven Bilanz durch die Videoüberwachung auf dem Festplatz erstmals im Jahr 2009 wird auch 2010 diese Maßnahme erneut durchgeführt.

Aufgrund der guten Erfahrungen der Videoüberwachung im Innenstadtbereich seit 2008 wird auch heuer wieder eine Anlage während des Gäubodenvolksfestes betrieben. Dabei werden im Bereich Theresienplatz, Am Platzl und in der Steinergasse jeweils eine Videokamera installiert. Auch auf dem Festplatz des Gäubodenvolksfestes übermitteln insgesamt acht Kameras Farbbilder in Echtzeit an die Volksfestwache.

Im Innenstadtbereich wie auch auf dem Festgelände ist dies eine sehr hilfreiche Maßnahme für die polizeiliche Ermittlungsarbeit und das taktische Vorgehen. Insbesondere für die Einsatzabwicklung und Straftatenvorbeugung hat die Videoüberwachung letztes Jahr in der Innenstadt und auf dem Festplatz ihre Vorteile aufgezeigt.

In der Innenstadt übertragen drei Kameras ihre Signale via Funk an die Polizeiwache am Theresienplatz. Am Festplatz wurde nach umfangreichen Baumaßnahmen die Möglichkeit geschaffen, acht Kameras leitungsgebunden an die Volksfestwache der Polizei anzuschließen. Mittlerweile wurden alle Kameras installiert und zur Zeit laufen die Einweisungen der einzelnen Beamten, welche die Anlage im Überwachungszeitraum bedienen. Dabei werden Kollegen eingesetzt, welche über eine langjährige Erfahrung sowie gute Ortskenntnisse verfügen. Sie meldeten sich alle freiwillig zum Einsatz an den Kameras. Bei der Auswahl der Standorte für die Überwachungskameras mussten Auswertungen von Kriminalitätsbildern durchgeführt werden. Der Betrieb der Kameras in der Innenstadt und auf dem Festplatz ist nur für den Zeitraum des Gäubodenvolksfestes beschränkt. Nach dem Volksfest werden die beiden Kamerasysteme von Spezialisten des Polizeipräsidiums Oberbayern, welche sie auch installiert hatten, wieder abgebaut.

Um den datenschutzrechtlichen Vorschriften gerecht zu werden, wurden zum Beispiel Hinweisschilder angebracht, welche den Bürgerinnen und Bürgern zeigen sollen, ein welchen Bereichen eine Videoüberwachung stattfindet. Der Datenschutzbeauftragte des Freistaates Bayern war von Anfang an eng in die Planungen mit eingebunden. Durch die Videoüberwachung soll die Polizei vor allem beim Management ihrer Einsätze unterstützt werden und ihr dabei geholfen werden, Straftaten bereits im Vorfeld zu erkennen und zu unterbinden. Mit Hilfe der Kameras war es zum Beispiel möglich, innerhalb kürzester Zeit Einsatzkräfte an den Einsatzort heranzuführen und somit für den Bürger letztlich eine noch wesentlich schnellere Polizeipräsenz und -arbeit vor Ort zu leisten. Aber auch Rettungsdienste können somit noch schneller und effizienter eingesetzt werden. Für die Suche nach hilflosen Personen waren die Kameras im vergangenen Jahr ebenfalls ein absolut probates Mittel.

Die Überwachung im Innenstadtbereich und auf dem Festplatz ist täglich zeitlich begrenzt. Die Anlagen werden in den entsprechenden Zeiträumen von erfahrenen Polizeibeamten bedient, welche im Bedarfsfall die Einsatzkräfte an die Einsatzörtlichkeiten heranführt. Die Polizei erhofft sich, mit Hilfe der Videoüberwachungsanlage der Bevölkerung ein besseres Sicherheitsgefühl vermitteln zu können. Die Polizeiinspektion Straubing wird nach dem Gäubodenvolksfest die gefertigten Aufzeichnungen in einem angemessenen Zeitraum möglichst weit vor dem Ablauf der gesetzlichen Frist von drei Wochen löschen, wenn sie nicht mehr für Ermittlungszwecke benötigt werden.

Die Anzahl der beim Gäubodenvolksfest eingesetzten Polizeikräfte wird durch die Inbetriebnahme der Videoüberwachungsanlage nicht reduziert. Die Maßnahme dient flankierend zum Einsatz des wie im Vorjahr starken Personals und auch als taktische Erweiterung. Ziel der Polizeiinspektion Straubing ist es, schon jetzt durch frühzeitige Veröffentlichung bei den Bürgern um Akzeptanz für die Maßnahme zu werben. Mit einer möglichst transparenten Öffentlichkeitsarbeit soll permanent – auch während des Gäubodenvolksfestes – versucht werden, die Medien und die Bürger über den Einsatz der Videotechnik auf dem laufenden zu halten.